Wir sprachen schon über dieses Thema. Vor 2 Wochen erhielt Herbert Wulf den Peter-Becker-Preis für Friedens- und Konfliktforschung der Philipps-Universität Marburg. Er berichtete in seiner Rede aus seiner Forschungsarbeit, die schon in seinem Buch: Internationalisierung und Privatisierung von Krieg und Frieden, Nomos Verlag, Baden-Baden 2005, dargestellt ist.
Das staatliche Gewaltmonopol ist eine solche Errungenschaft, dass uns der heutige Stand der Privatisierung von Kriegen und Gewalt alle erschreckt. Sollte uns nicht aber auch die Privatisierung von "ziviler Konfliktlösung," also weiten Teilen der Diplomatie genauso erschrecken. Für mich Anlaß weiternachzudenken und Gedanken auszutauschen: das grundgesetz ist für mich noch immer eine Friedensordnung, Gewalt stets allenfalls ultima ratio. Wenn man sich aber die Militärausgaben ansieht im Verhältnis zu Ausgaben für die verfassungsgemäß vorrangige ziviler Konfliktlösung, sollten wir wohl auf eine völlige Umkehr und Rückkehr zu diesem verfassungsgrundsatz dringen. Wie wäre es mit einem Ministerium für aktive Friedensgestaltung ? Und verbliebende militärische Optionen in die Obhut der UN ?

Also, angeblich sollen ja die Europäischen Regierungen in Europa über die Gefangenen eingeweiht gewesen sein. Wenn dem wirklich so ist, bräuchte es vielleicht auch dazu mehr Whistleblower.

Wie es sich juristisch verhält, hat gerade die IALANA erklärt.

Dabei sind ja nicht die Flüge das entscheidende, sondern das was dort passiert, wo sie herkommen und wo sie hinfliegen. Alles im Namen unserer Sicherheit und unseres Öls. Wir kennen den Ort vielleicht nicht, aber sonst haben wir eigentlich genug Informationen um uns zu entscheiden, dass es so wirklich nicht mehr weitergehen kann.

Können wir davon auch unsere Regierung überzeugen ? oder wenigstens unsere Nachbarn ? Sind wir bereit Flüchtlinge aufzunehmen ? Natürlich haben wir davon gewußt. Könnn wir aus der Erdöl Ökonomie aussteigen ? Jetzt ?

"... Was sagen uns die Informationspapiere über die Reaktionen der EU?
• Terrorismus ist in Europa kein neues Phänomen
• Die Ereignisse des 11.September 2001 haben die Debatte über die Reaktion auf
terroristische Aktivitäten grundlegend verändert
• Die Reaktion der EU war weniger aggressiv als die der USA
• Von außen hat es durch die USA einen ungeheuren Druck auf die EU gegeben und
von innen durch Großbritannien, um die Reaktion der EU mit der der USA auf
eine Linie zu bringen
• Es gibt weiterhin eine beachtliche Abneigung, die praktische Zusammenarbeit zu
verbessern - ungeachtet mündlicher Äußerungen.

Wie wird Terrorismus definiert?
Die Eu hat eine allgemeine Definition von Terrorismus übernommen
Jegliche Handlungsweise mit dem Ziel, eine Bevölkerung schwer einzuschüchtern;
oder eine Regierung oder eine internationale Organisation mit unangemessenen
Mitteln zu zwingen, etwas durchzuführen oder zu unterlassen; oder die
fundamentalen politischen, verfassungsmäßigen, wirtschaftlichen oder sozialen
Strukturen eines Landes oder einer
internationalen Organisation zu destabilisieren oder zu zerstören, sollen als
terroristische Angriffe betrachtet werden.
Diese Definition ist weit gefasst, beschränkt sich nicht auf Gewaltakte und bezieht
sich in keiner Weise auf die Ziele derjenigen, die diese Handlungen ausführen. Sie
lässt die Frage des Staatsterrorismus unbeachtet.
Das ist nicht die einzige vorhandene Definition, und es ist wichtig, den
unterschiedlichen Ansatz der verschiedenen Autoren zu prüfen. Auch eröffnet sie die
Debatte darüber, was viele Menschenrechts- und Friedensaktivisten an ihrer Stelle
oder statt anderer üblicher Definitionen gebrauchen würden.

Terrorismus und Menschenrechte
Eine der grundsätzlichsten Sorgen in Bezug auf die Reaktion der EU und ihrer
Mitgliedsstaaten ist die Möglichkeit, die Menschenrechte zu untergraben - und zwar
nicht nur von denen, die die fraglichen Handlungen ausführen, sondern auch von uns
allen.
Unsere Untersuchung scheint darauf hin zu deuten, dass die EU sich bislang vor
übermäßigen Einschränkungen der Menschenrechte und der bürgerlichen Freiheiten
gescheut hat Das trifft jedoch auf einige der Mitgliedsstaaten nicht notwendiger
Weise zu. Und in dem Maße, wie Mitgliedsstaaten die Menschenrechte und die
bürgerlichen Freiheiten in ihren Ländern aushöhlen, wird es einen wachsenden Druck
auf andere geben, ihrem Beispiel zu folgen im Namen erhöhter Zusammenarbeit
unter den grenzüberschreitenden Polizeikräften.
Die am meisten beunruhigende Entwicklung in der EU ist die Diskussion über die
Möglichkeit, eine neue Straftat zu definieren unter der Bezeichnung "apologie du terrorisme" = Rechtfertigung des Terrorismus. Wenn dies als Straftat bezeichnet wird, wird es zunehmend schwieriger, einen offenen Dialog über die Wurzeln des Terrorismus zu führen und über mögliche Ansätze, diese zu beseitigen, weil jeglicher Bezug zu den tieferen Ursachen bereits als Rechtfertigung gedeutet werden könnte.Genau darauf müssen wir unsere Lobbyarbeit konzentrieren, um sicher zu stellen, dass dies nicht zum Gesetz erhoben wird. Lobbyarbeit und Eintreten dafür auf der Ebene der Mitgliedsstaaten (mit euren Abgeordneten und euren Ministern) ist ein wirklich wichtiger Teil davon.
Wie steht es mit der Reaktion der Zivilgesellschaft auf die Bedrohung durch den
Terrorismus?
Was sind die Herausforderungen an die Zivilgesellschaft? Ich möchte nur einige hier auflisten - es ist keine erschöpfende Liste:
• Wie leben wir mit der Realität einer Bedrohung unserer persönlichen Sicherheit,
die jenseits dessen liegt, was wir normalerweise als Teil des Lebens akzeptieren?
Die Bedrohung ist real; wir müssen irgendwie mit ihr rechnen.
• Wie verschaffen wir uns Gehör gegenüber dem Lärm der Sensationsmedien?
• Wie machen wir deutlich, dass zumindest für einige von uns der Tod von Opfern
terroristischer Angriffe, von Krieg, Völkermord und Katastrophen in anderen
Teilen der Welt genau so wichtig sind wie die in New York, Madrid und London?
Schon diese Botschaft könnte dazu verhelfen, etwas von dem Zorn und der
Bitterkeit zu zerstreuen, denen wir jetzt gegenüberstehen.
• Wie sprechen wir wirksam mit unseren Regierungen und mit
Entscheidungsträgern in der EU, um ihnen deutlich zu machen, dass wir nicht
gewillt sind, die Menschenrechte und bürgerlichen Freiheiten für ein -
tatsächliches oder nur eingebildetes - Gefühl von Sicherheit zu opfern?
• Wie gehen wir mit allen Teilen der Gesellschaft, in der wir leben, um, um die
Bedrohung zu vermindern - das schließt unser Verständnis ein, warum für
manche Mitglieder unserer Gesellschaft politische Meinungsverschiedenheiten
sich in Hass verwandeln; das beinhaltet die Akzeptanz einer Art des Eingreifens
zum Zweck der Sicherheit (ist es z.B. sinnvoll, dass die Pässe oder
Personalausweise häufiger kontrolliert werden als üblich? Akzeptieren wir längere
Warteschlangen an den Flughäfen?)
• Wie vertreten wir unsere eigene Haltung der Gewaltfreiheit und der Achtung für
alle Menschen (und das schließt auch unsere Politiker ein - ob wir mit ihnen
übereinstimmen oder nicht) wenn wir uns gleichzeitig klar sind über unsere
Ablehnung bestimmter politischer Entwicklungen und jeglicher Gewaltanwendung
- aus welchen Gründen auch immer?
Für die nächsten Schritte unserer Arbeit an diesen Problemen brauchen wir eure
Rückmeldungen zu diesen Problemen und Fragen. Bitte schreibt mir unter
mweitsch@qcea.org oder an unsere Postanschrift Square Ambiorix 50, B-1000
Brüssel.
Martina Weitsch
Übersetzung: Christel Wieding und Eckard Teichert"

(Quelle: QCEA Monatszeitschrift Around Europe # 276. Sie ist von der Deutschen QCEA
Unterstützungsgruppe übersetzt worden und auf der QCEA website www.quaker.org/qcea zu finden)

Zuerst eine Stellungnahme des Netzwerkes Friedenskooperative, der ich mich von Herzen anschließe:

Feierveranstaltungen unangemessen!

50 Jahre Bundeswehr sollte Anlass sein,
die Aufgaben und auch die Armee selbst in Frage zu stellen.

Die Bundeswehr feiert in diesem Jahr selbstbewusst, aber nicht
gerade selbst-reflexiv, ihr 50jähriges Bestehen. Regierungsamtlich
wird durch die pompösen Feiern zur Bundeswehr als "Friedensarmee"
erneut das falsche Paradigma der militärischen "Lösung" von Krisen
und Konflikten in den Vordergrund gestellt. Mit den zahlreichen
geplanten Jubileumsausstellungen modernster Militärtechnik wie mit
Minister Strucks Schwärmerei vom Soldaten der Zukunft "mit Waffe und
Laptop" wird Werbung mit der technischen Faszination des
Militärhandwerks betrieben und damit verbundener Krieg und
Zerstörung ausgeblendet. Mit Zapfenstreichen und Gottesdiensten für
die Armee werden preu+ische Traditionen und Rituale neu belebt, die
spätestens seit Wehrmachtszeiten völlig diskreditiert sein sollten.

Der oberste Dienstherr Struck fordert gleichzeitig mehr
gesellschaftliche Diskussion um mögliche Kampfaufträge mit toten
deutschen Soldaten und die Aufgaben der Bundeswehr bei
Friedenserzwingung und "Verteidigung Deutschlands am Hindukusch".
Recht hat er. Diese Diskussion ist nötig. Die Serie der
Bundeswehrfeiern bis zum November 2005 wird von Aktionen der
Friedensbewegung begleitet werden, die sich gegen Verherrlichung von
Militärtechnik wenden, die Rolle der Bundeswehr als
Interventionsarmee und das Dogma der "humanitären Intervention"
hinterfragen und das Primat ziviler Konfliktbearbeitung einklagen.

Die Bundeswehr steht in ihrem 50sten Jahr auch in einer
Legitimationskrise. Nach Wegfall der Landesverteidigung als primäre
Aufgabe werden ihre immensen Kosten mit dem militärisch nicht zu
gewinnenden "Krieg gegen den Terror", "friedenserzwingenden
Maßnahmen", also Krieg mit UNO-Mandat, und
Waffenstillstandsüberwachungen gerechtfertigt. Dagegen fragen
Organisationen aus der Friedensbewegung, ob Bekämpfung des
internationalen Terrorismus wie auch von Krisen und Kriegen nicht
bei einer Umverteilung von Geld und Ressourcen auf zivile und
politische Anstrengungen effektiver und mit weniger zivilen Opfern
gelingen könnten. Tatsächlich sollte die gesellschaftliche
Diskussion um die Bundeswehr neu beginnen.

Manfred Stenner
Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative
******************************************
Welchen Beitrag könnten wir zu dieser Diskussion leisten? Die Ankündigung von Struck, dass wir uns an Tote gewöhnen sollten, deutet m.E. auf eine Änderung des Mandates in Afghanistan hin. Bisher hat sich die Bundesregierung geweigert, die ISAF-Truppen zur "Terroristen-Jagd" einzusetzen.

zurückkommend auf die Thesen von Riane Eisler. Kriegerische, gewalttätige Gesellschaften sind auch in ihren intimen Beziehungen (Männer zu Frauen und Kindern) gewalttätig und damit erziehen sie natürlich wieder zur Gewalt...
Aus dem heutigen Perlentaucher, gefunden in der WELT:

Die niederländische Politikerin Ayaan Hirsi Ali spricht im Interview über Nutzen und Grenzen von Religionskritik: "Ich bin Politikerin geworden, um laut sagen zu können: Frauen im Islam werden unterdrückt. Und diese Frauen sind überall. Und in liberalen Gesellschaften ignorieren wir sie, anstatt ihnen zu helfen. Ich hätte nie gedacht, daß ich solche Reaktionen hervorrufen würde. Aber deshalb werde ich nicht aufhören. Ich lehne keine multikulturelle Gesellschaft ab, ich lehne ihre Theorie ab, die von der Gleichberechtigung aller Kulturen ausgeht. Eine Kultur, die Ehrenmorde und die Unterdrückung der Frau vorsieht, ist nicht gleichwertig mit einer Kultur, die die Freiheit des Individuums schützt."

Hat sie nicht Recht? Drücken wir uns hier nicht vor einer nötigen Klarheit? Wir ignorieren sie, anstatt ihnen zu helfen... Wir haben da ja gewisse Zeugnisse...

Meinungen dazu??

drückte mir heute ein Freund in der Andacht die Kopie eines Textes in die Hand. Er sprach to my condition und bringt viele Anfragen, die ich an Friedensarbeit habe auf den Punkt. Eigentlich ist es ein Kommentar von Thomas Gebauer von medico international zur Frage moralisch-humanitäre Hilfe versus politische Solidarität im Rundschreiben 01/05. Im letzten Abschnitt zitiert er ausführlich Günther Anders:

" Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg kehrte der Philosoph Günther Anders, der vor dem Terror der Nazis in die USA geflohen war, nach Europa zurück. In seinen Tagebüchern erzählt er von den Begegnungen mit den 'einfachen' Bewohnern von Wien, die es völlig richtig fanden, dass Warschau und London zerstört wurden, weil eben auch Wien und Dresden in Schutt und Asche lagen. Die eigenen Trümmer standen derart im Vordergrund, dass sie auch das zeitlich Erste wurden und die Umkehrung von Ursache und Wirkung begründeten.

Vielen schienen die Ursachen der Katastrophe noch unbekannt, doch schlimmer fast wog, dass vielen die Tatsache der Katastrophe selbst schon wieder unbekannt war. Sie haben sie, so schreibt Anders, "'vergessen', weil, diese zu halten oder zu verarbeiten, ihre Kraft nicht auslangte. - Wer um Gottes Willen soll das Geschehene nun aufbewahren, wer die Konsequenzen ziehen, wer die Warnungen formulieren? - Oder wird nach Jahren das verdrängte Bild des Grauens von neuem aufsteigen? Und werden die Ruinen wirklich werden, wenn sie wieder repariert sind?"

In einem Gartenlokal sitzend, überlegte Anders, wer von den Gästen, die da nun so reizend mit ihren Kindern spielten, wohl zu denen gehört haben, die an den Greuel beteiligt waren. "Prüfend blicken wir von einem Gesicht zum nächsten: Welcher war es? Welche waren es? Denn auch unter ihnen müssen ja schließlich ein paar von jenen sitzen, die die Greuel mit auf dem Gewissen haben. Oder mindestens einer. - Aber bei keinem kann ich mich entschließen, zu sagen: der; oder wahrscheinlich der; oder auch nur: vielleicht der. Sind sie wirklich andere Menschen als anderswo? Und so verschieden von den Menschen, die sie früher waren? Wirklich veränderte Menschen?"

"Was sie getan haben," so vermutete Anders, "hat sie damals wirklich geprägt, aber eben nur damals. Denn heute sind sie nun von der heutigen Situation gleichfalls wirklich 'geprägt'; oder in ihre alte Form zurückgeprägt." – Das sei zugleich tröstlich und entmutigend: "Tröstlich ist es zu wissen, nicht unter 'Unmenschen' zu leben. Entmutigend, zu wissen, zwischen Menschen zu leben, die nichts sind, als die jeweilige Variante ihrer Situation."

Aber "moralisch wünschenswert", so schließt Anders seinen Gedanken, "ist nicht diejenige Situation, in der möglichst viele Menschen Moralisches (gegen die Welt) leisten oder leisten müssen; sondern umgekehrt diejenige, in der die Möglichkeit, die 'Versuchung', unmenschlich zu sein, ihr Minimum erreicht. In der also, paradox ausgedrückt, Moral 'aufgehoben' ist und verschwinden kann. Letzlich nämlich ist Moral etwas Unerwünschtes: Ihr Dasein beweist nur, dass die Organisierung der Gesellschaft von einer solchen Art ist, dass sie Menschen dauernd schuldig machen kann, dass sie Moral 'nötigmacht'. In einer guten Welt erübrigen sich die Tugenden. -"

(Die Hervorhebung ist von mir.) Auch wenn er sich im letzten Satz wohl etwas überhebt, die Einsicht, dass wir viel weniger "innengeleitet" sind, als wir es gerne sähen, ist empirisch bestens belegt.

Ein nettes Beispiel, das ich dem Buch "Blink" von Malcolm Gladwell (s.u.rechts) entnehme.
Viele Polizeibehörden in den USA haben in den letzten Jahren wilde Verfolgungsjagden verboten. Nicht weil dabei zu viele Umstehende zu Schaden kamen, sondern weil die Polizisten zu erregt waren, wenn sie die Verdächtigen gestellt hatten. Sie waren physiologisch nicht mehr in der Lage klar zu denken, was zu etlichen tödlichen Irrtümern führte. Aus dem gleichen Grund reduzierte man die Besatzung der Streifenwagen auf einen Beamten! [p. 226ff]
Das Beispiel mag in diesem Zusammenhang eher banal klingen, doch wohin führt das Argument: der zunehmende Rassismus innerhalb der Polizei...?

Hierzu eine pointierte Position von Angelika Beer. Ich glaube, dass sie vieles zu rosig sieht - etwa die Funktion der Rüstungsagentur -, aber im "Groben & Ganzen" stimme ich ihr zu. Ich halte die "Militarisierung der EU" für einen Pappkameraden von Teilen der Friedensbewegung. Gibt es nicht auch eine Neigung zu "Worst-Case-Fantasien"? Es bleibt der Skandal von Rüstungsindustrie & -exporten (siehe China), der aber vielleicht "nur" (nicht verkleinernd gemeint!) ein besonders unappetitliches und gefährliches Beispiel unserer Abhängigkeit vom "global-industriellen Komplex" ist. Hier werden ungeheure Ressourcen verschleudert und falsche Strukturen erhalten.
Wir sollten uns darüber freuen, dass es in der deutschen (und europäischen) Bevölkerung einen breiten Konsens gegen Kriegseinsätze nationaler Armeen gibt.
"Rohstoffkriege" werden in Zukunft - und auch schon heute - durch "Privatarmeen" geführt. Darauf haben wir bisher keine überzeugende Antwort.

Ein Bild bei Fisher geht mir nicht aus dem Kopf, das vom Frosch, der sich bei plötzlicher Erhitzung seines Gefäßes mit einem Sprung rettet, bei langsamer Erwärmung aber unweigerlich verendet. Das trifft auch für uns zu – buchstäblich. Dieser Tage ging durch die Presse, dass Klimaforscher den „Point of no Return“ in 10 Jahren ansetzen*. Danach könne nichts mehr eine katastrophale Entwicklung aufhalten. Aber an Katastrophen hat uns ja Hollywood schon gewöhnt.
Wir tun uns auch in der Friedensbewegung hart mit den „langsamen Kriegen“ wie im Kongo, in Tschetschenien oder in Kolumbien. Zwar tauchen sie in Sonntagsreden auf, aber so richtig beschäftigen wir uns nicht damit. Auch der Irakkrieg, gegen den wir alle erfolglos demonstriert haben, wurde schon Jahre lang als Zerrüttungskrieg geführt, ohne großen Protest. Überhaupt Zerrüttung...

Kein Wort fasst die gegenwärtige Entwicklung besser zusammen. Die Mächtigen dieser Welt herrschen durch „Chaos“ (se-hen!). Keine Macht kann die Elendsviertel dieser Welt (eine Milliarde wohnen in städtischen Slums, insgesamt ca. 250 000 Siedlungen) wirklich „kontrollieren“. Für wen das Leben ein ständiger Kampf um knappe Güter ist, und mit das Knappste ist Sicherheit, der stellt keine Gefahr für die Reichen dar. Denn das Gift wirkt – Gewalt. Chris Hedge hat seine Erfahrungen als Kriegsreporter auf dem Jahrestreffen des AFSC 2004 folgendermaßen beschrieben: My life has been marred [verdorben], let me say deformed, by the organized industrial violence that year after year was an intimate part of my existence. Er bescheibt die Wirkung als „Vergiftung“, die gerade durch die Intensität der Gewalterfahrung wirkt. Eine Intoxikation, die zu einer tiefen Todessehnsucht führen kann. Er schreibt von einem Kollegen : From the moment he stepped off the plane it was clear: He had returned to die.

„Peace – a way of choosing life“ – eben, wie können wir dem Leben die Intensität geben, damit wir der Faszination der Gewalt – die medial & real in unser Leben einsickert – nicht erliegen?

Noch einmal Chris: The other temptation is to disavow the search for happiness in order to be faithful to that which provides meaning. But to live only for meaning, indifferent to all happiness, makes us fanatic, self-righteous, and cold. It leaves us cut off from our own humanity and the humanity of others.

Es geht also nicht nur um einen „kalten“ oder „warmen“ , sondern um einen intensiv erfahrbaren, „schönen“ Frieden.


*solche Prognosen sind wissenschaftlich - der Klimawandel ist ein höchstkomplexer und insgesamt noch wenig verstandener Vorgang - nicht haltbar, was aber nicht heißt, dass es nicht noch schlimmer kommen könnte. Für wissenschaftliche Details siehe http://www.realclimate.org/

Nancy bat mich mich, ihre Einschätzung ins Weblog zu stellen:

Gestern Abend las ich Spirited Living zu Ende und fand, dass ich
enttäucht war. In aller Offenheit muß ich es euch melden.

Der Schwerpunkt sieht man an Seiten 112-113 zusammengefasst:

"From Amateurs to Professionals?
Much of this book could be understood as a barely veiled
proposal that Quakers should become more professional in
their approach to peace-building...
Professionals are serious about winning...
...moving our centre of gravity towards what is best
about professionalism.
...Professionals are serious about winning. (!!!!!)
Professionalism teaches us...to manage our work efficiently.
Paid staff...have access to new thinking and experiences
not available to most members."

Also: Berufliche Friedensfreunde? Genau! Weil unser Lebensunterhalt
hangt davon ab. ... Und die Quäker und andere wohlgesinnte Leute werden uns bezahlen. Wie schön!

Jochen, es tut mir leid. Dieses Buch hat mich schockiert. Simon
Fisher feiert seine Laufbahn als beruflicher Friedensstifter, was
leistungsfähiger war--oder so behauptete er. Nicht wie wir
Lumpenquäker, die unser Geld anderswo verdienen muß.

Stehe ich allein in dieser Ansicht?